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Anbieter:
Doktor Autoglas
Markus Kastner & Kathrin Kastner GbR
Arno-Nitzsche-Str. 4
04277 Leipzig
eMail:webmaster@doktor-autoglas.de
Tel.: 0341/9629834
Fax.: 0341/9629835
USt-IdNr.:DE247127450

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen,
soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

Die Geschäftsbedinungen des Vertragspartners gelten nur, soweit dies schriftlich vereinbart
wurde.

1. Der Auftrag kommt rechtsverbindlich durch schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
2. Termine für die Durchführung der Aufträge sind nur rechtsverbindlich, soweit ausdrücklich eine
schriftliche Zusicherung erfolgt.
3. Unsere Angebote sind unverbindlich. Abweichungen und Änderungen gegenüber unseren
Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
4. Es bleibt uns überlassen, ob Waren ab Lager, vom Grosshändler oder vom Hersteller direkt
verschickt werden. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
5. Höhere Gewalt, Betriebsstörung oder andere von der Auftragnehmerin nicht zu vertretende
Hindernisse bei ihr selbst oder derer Lieferanten befreien die Auftragnehmerin für die Dauer der
Störung von der Verpflichtung zur Erfüllung.
6. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche,
die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
7. Bei Erhalt von Waren und Dienstleistungen, hat der Kunde diese unverzüglich auf Mängel und
Beschaffenheit zu untersuchen. Es gilt die gesetztliche Gewährleistung.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
Wenn die gelieferte Ware verändert wird erlischt die Gewährleistung.
8. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Mitteilungen von Kooperationspartnern und deren
Ausführungen von Dienstleistungen, die durch uns vermittelt wurden, übernehmen wir keine Haftung.
9. Die Rechnungen sind sofort zahlbar ohne Abzug. Schecks und Wechsel nehmen wir nur
zahlungshalber an.Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder auf persönliche
Bedürfnisse zugeschnitten sind, werden grundsätzlich nur gegen Vorkasse geliefert.
10. Stellt der Kunde seine Zahlung ein oder wird das Eröffnungs- bzw. Vergleichsverfahren über
sein Vermögen beantragt, so ist die Rechnung sofort zur Zahlung fällig.
11. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
12. Gegenüber unseren Forderungen darf der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig
festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
13. Eventuelle Mängel sind innerhalb 5 Tagen schriftlich zu rügen.
14. Der Auftragsnehmerin steht auf jeden Fall ein Recht zur Nachbesserung zu. Die Haftung wird
darüberhinaus auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt.
15. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für abhanden gekommene Gegenstände.
16. Soweit die Verrechnung über den Kasko-Versicherer erfolgt, bleibt der Kunde zur
weitergehenden Zahlung eines eventuell bestehenden Selbstbehalts verpflichtet.
17. Notwendige Daten im Rahmen der Geschäftsabwicklung werden mittels einer EDV-Anlage
verarbeitet und gespeichert.
18. Gerichtsstand für sämtliche Steitigkeiten aus vertraglicher Beziehung zu der Auftragsnehmerin
ist Leipzig. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
19. Sollte eine der vorstehenden aufgeführten Bedingungen unwirksam sein,
so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen.
Dies gilt auch für ergänzungsbedürftige Lücken.
Die Parteien vereinbaren, daß die unwirksame Bedingung in eine rechtswirksame Bedingung verändert wird,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.


Hinweise

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden,
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